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   LSG Sachsen-Anhalt, 24.05.2013 - L 4 KR 97/12 NZB   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,12899
LSG Sachsen-Anhalt, 24.05.2013 - L 4 KR 97/12 NZB (https://dejure.org/2013,12899)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 24.05.2013 - L 4 KR 97/12 NZB (https://dejure.org/2013,12899)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 24. Mai 2013 - L 4 KR 97/12 NZB (https://dejure.org/2013,12899)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 145 SGG, § 144 Abs 2 Nr 3 SGG, § 62 SGG, Art 103 Abs 1 GG
    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Durchführung der mündlichen Verhandlung trotz Verspätung eines Beteiligten - Anreise mit dem Zug - Mitteilung reisetypischer Verspätungsrisiken - Verletzung rechtlichen Gehörs - keine ...

     
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Durchführung der mündlichen Verhandlung trotz Verspätung eines Beteiligten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Durchführung der mündlichen Verhandlung trotz Verspätung eines Beteiligten

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (12)

  • LSG Sachsen-Anhalt, 05.07.2012 - L 4 KR 91/11

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Datenübermittlung und Prüfverfahren bei …

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.05.2013 - L 4 KR 97/12
    Das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt hat in zahlreichen Verfahren mit denselben Beteiligten und entsprechenden Parallelsachverhalten (L 4 KR 66/09; L 4 KR 68/99; L 4 KR 1/10; L 4 KR 8/10; L 4 KR 86/11; L 4 KR 91/11; L 4 KR 68/11 NZB; L 4 KR 73/11 NZB) die Beklagte regelmäßig verurteilt und in jedem einzelnen Fall deren Rechtsauffassung unter Hinweis auf die Rechtsprechung des BSG abgelehnt.

    Bei dieser Sachlage kann sich die Beklagte nicht mit Erfolg darauf berufen, dass das Bundessozialgericht in zwei Verfahren (L 4 KR 86/11 und L 4 KR 91/11) die erhobene Nichtzulassungsbeschwerde noch nicht entschieden hat, denn es handelt sich um die gleichen Sachverhalte, die bisher abschlägig entschieden wurden.

  • LSG Sachsen-Anhalt, 16.03.2011 - L 4 KR 66/09

    Krankenversicherung - Überprüfung der Notwendigkeit, Art und Dauer der …

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.05.2013 - L 4 KR 97/12
    Das SG hat sich in der Begründung rechtlich der Auffassung des Landessozialgericht Sachsen-Anhalt in durch Urteile abgeschlossene Parallelverfahren der Beteiligten (L 4 KR 66/09) angeschlossen, was den Zinsanspruch der Klägerin rechtfertige.

    Das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt hat in zahlreichen Verfahren mit denselben Beteiligten und entsprechenden Parallelsachverhalten (L 4 KR 66/09; L 4 KR 68/99; L 4 KR 1/10; L 4 KR 8/10; L 4 KR 86/11; L 4 KR 91/11; L 4 KR 68/11 NZB; L 4 KR 73/11 NZB) die Beklagte regelmäßig verurteilt und in jedem einzelnen Fall deren Rechtsauffassung unter Hinweis auf die Rechtsprechung des BSG abgelehnt.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 18.12.2012 - L 4 KR 86/11
    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.05.2013 - L 4 KR 97/12
    Das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt hat in zahlreichen Verfahren mit denselben Beteiligten und entsprechenden Parallelsachverhalten (L 4 KR 66/09; L 4 KR 68/99; L 4 KR 1/10; L 4 KR 8/10; L 4 KR 86/11; L 4 KR 91/11; L 4 KR 68/11 NZB; L 4 KR 73/11 NZB) die Beklagte regelmäßig verurteilt und in jedem einzelnen Fall deren Rechtsauffassung unter Hinweis auf die Rechtsprechung des BSG abgelehnt.

    Bei dieser Sachlage kann sich die Beklagte nicht mit Erfolg darauf berufen, dass das Bundessozialgericht in zwei Verfahren (L 4 KR 86/11 und L 4 KR 91/11) die erhobene Nichtzulassungsbeschwerde noch nicht entschieden hat, denn es handelt sich um die gleichen Sachverhalte, die bisher abschlägig entschieden wurden.

     
  • LSG Baden-Württemberg, 12.02.2007 - L 7 SO 2173/06

    Sozialgerichtliches Verfahren - Berufung - Zulassung - Nichtzulassungsbeschwerde …

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.05.2013 - L 4 KR 97/12
    Da es nicht Sinn des Nichtzulassungsverfahrens sein kann, eine Berufung zuzulassen, die sogleich wegen offensichtlicher Aussichtslosigkeit in rechtlicher Hinsicht durch Beschluss des LSG nach § 153 Abs. 4 SGG wieder zurückgewiesen werden müsste (Landessozialgericht Baden-Württemberg, Beschluss vom 12. Februar 2007, L 7 SO 2173/06 NZB, zitiert nach juris;… Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer a.a.O., § 144 Rdn 35), kann der oben festgestellte klare Verfahrensverstoß hier ausnahmsweise keine Zulassung der Berufung rechtfertigen.
  • BSG, 09.06.2004 - B 12 KR 16/02 B

    Geltendmachung des Verfahrensmangels des Rechts auf mündliche Verhandlung

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.05.2013 - L 4 KR 97/12
    Dies gilt jedoch nicht uneingeschränkt (so zur Vermeidung von völlig aussichtslosen Revisionen: BSG, Beschluss vom 9. Juni 2004, B 12 KR 16/02 B, zitiert nach juris).
  • BVerfG, 21.03.2006 - 2 BvR 1104/05

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs in …

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.05.2013 - L 4 KR 97/12
    Diese Vorschrift gewährleistet jedem Verfahrensbeteiligten einen Anspruch darauf, sich vor dem Erlass einer gerichtlichen Entscheidung zu dem ihr zu Grunde liegenden Sachverhalt zu äußern (vgl. BVerfG, Beschluss vom 21. März 2006, 2 BvR 1104/05, zitiert nach juris).
  • LSG Niedersachsen, 25.04.2001 - L 4 KR 68/99

    Gewährung von Mutterschaftsgeld

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.05.2013 - L 4 KR 97/12
    Das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt hat in zahlreichen Verfahren mit denselben Beteiligten und entsprechenden Parallelsachverhalten (L 4 KR 66/09; L 4 KR 68/99; L 4 KR 1/10; L 4 KR 8/10; L 4 KR 86/11; L 4 KR 91/11; L 4 KR 68/11 NZB; L 4 KR 73/11 NZB) die Beklagte regelmäßig verurteilt und in jedem einzelnen Fall deren Rechtsauffassung unter Hinweis auf die Rechtsprechung des BSG abgelehnt.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 30.06.2011 - L 4 KR 1/10
    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.05.2013 - L 4 KR 97/12
    Das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt hat in zahlreichen Verfahren mit denselben Beteiligten und entsprechenden Parallelsachverhalten (L 4 KR 66/09; L 4 KR 68/99; L 4 KR 1/10; L 4 KR 8/10; L 4 KR 86/11; L 4 KR 91/11; L 4 KR 68/11 NZB; L 4 KR 73/11 NZB) die Beklagte regelmäßig verurteilt und in jedem einzelnen Fall deren Rechtsauffassung unter Hinweis auf die Rechtsprechung des BSG abgelehnt.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 02.11.2011 - L 4 KR 8/10

    Krankenhausvergütung - Abrechnungsprüfung - Prüfpflicht der Krankenkasse - …

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.05.2013 - L 4 KR 97/12
    Das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt hat in zahlreichen Verfahren mit denselben Beteiligten und entsprechenden Parallelsachverhalten (L 4 KR 66/09; L 4 KR 68/99; L 4 KR 1/10; L 4 KR 8/10; L 4 KR 86/11; L 4 KR 91/11; L 4 KR 68/11 NZB; L 4 KR 73/11 NZB) die Beklagte regelmäßig verurteilt und in jedem einzelnen Fall deren Rechtsauffassung unter Hinweis auf die Rechtsprechung des BSG abgelehnt.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 18.06.2012 - L 4 KR 73/11

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde gem § 145 SGG - …

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.05.2013 - L 4 KR 97/12
    Das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt hat in zahlreichen Verfahren mit denselben Beteiligten und entsprechenden Parallelsachverhalten (L 4 KR 66/09; L 4 KR 68/99; L 4 KR 1/10; L 4 KR 8/10; L 4 KR 86/11; L 4 KR 91/11; L 4 KR 68/11 NZB; L 4 KR 73/11 NZB) die Beklagte regelmäßig verurteilt und in jedem einzelnen Fall deren Rechtsauffassung unter Hinweis auf die Rechtsprechung des BSG abgelehnt.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 13.07.2012 - L 4 KR 68/11

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - …

  • OLG München, 26.08.2008 - 5St RR 167/08

    Ausbleiben des Angeklagten in der Berufungshauptverhandlung: Verpassen eines …

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